Falschdeklaration lässt sich nicht mit illegalem Holzeinschlag gleichsetzen

Źródło:
Fordaq
Oglądane:
405
  • text size

Der skandinavische Möbelhändler Dänisches Bettenlager wurde kürzlich wegen Falschdeklaration zu einer Strafzahlung in Höhe von 30.000 € verurteilt. Geklagt hatte der Verband Sozialer Wettbewerb vor dem Landgericht Flensburg aufgrund einer WWF-Recherche, die ergeben hatte, dass ein Eichen-Tisch Esche enthielt. Das Landgericht erkannte darin einen Verstoß gegen das Gesetz gegen unlauteren Wettbewerb. Es ist laut WWF bereits das fünfte Urteil dieser Art gegenüber dem zur Jysk Holding gehörende Unternehmen.

„Entweder täuscht Dänisches Bettenlager bewusst seine Kunden, oder aber es kümmert sie einfach nicht, wo das Holz herkommt. Das ist auch aus ökologischer Sicht ein großes Problem und ein weiterer klarer Gesetzesverstoß“, sagt Johannes Zahnen, Referent für Forstpolitik beim WWF Deutschland. "Laut der Europäischen Holzhandelsverordnung (EUTR) sind Unternehmen in Europa verpflichtet, die Legalität ihres importierten Holzes nachzuweisen. Falschangaben beim Holz führen nicht nur die Verbraucher in die Irre, sondern sind auch ein Hinweis auf illegales Holz.“

Genau hier widerspricht die seitens WWF der Untätigkeit beschuldigte Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung (BLE) deutlich. Die Behörde ist für die Ahndung illegaler Importe zuständig. Gegenüber Fordaq erläuterte Pressesprecherin Barbara Moitz: "Hier werden zwei Gesetze vermischt. Die BLE kann ausschließlich Marktteilnehmer, also solche Unternehmen, kontrollieren, die Holzprodukte in die EU importieren. Gegenüber Dänisches Bettenlager haben wir daher zunächst einmal gar keine Handhabe, da dieser Händler nicht importiert, sondern seine Ware überwiegend von der Bettenwelt GmbH bezieht, die wiederum selbst Importeur ist. Wir können jedoch und haben auch bereits mehrfach Kontrollen bei Bettenwelt durchgeführt. Das Unternehmen hat nach unserer Ansicht ein grundsätzlich funktionierendes Sorgfaltspflichtsystem, wurde jedoch in der Vergangenheit bereits vereinzelt verwarnt. Dass nun wiederum Dänisches Bettenlager falsch deklariert hat, ist weder ein klarer Hinweis darauf, dass Bettenwelt ebenfalls falsche Informationen übermittelt, noch ist es ein Indiz auf illegalen Holzeinschlag."

Die WWF-Anschuldigungen erscheinen in diesem Licht entsprechend etwas unverhältnismäßig, zumal das Wettbewerbsrecht in diesem Fall erfolgreich angewendet wurde. Dass eine Falschdeklaration auf einem nach Eiche lechzenden Markt rechtliche Folgen haben sollte, ist wohl unstrittig. Doch einer Behörde vorzuwerfen, sie vernachlässige ihr Geschäft, obwohl sie über keinerlei Hebel verfügt, bedarf eventuell einer zusätzlichen Recherche bezüglich Zuständigkeiten.

Das Dänische Bettenlager selbst stand für eine Stellungnahme nicht direkt zur Verfügung, reagierte jedoch kürzlich umfassend mit der Mitteilung, künftig ausschließlich FSC-zertifiziertes Holz vertreiben zu wollen: "Ab dem 1. Januar 2022 werden bei JYSK/DÄNISCHES BETTENLAGER alle neuen Produkte auf Holzbasis FSC-zertifiziert sein. Bis Ende 2024 gilt dies für alle Holzprodukte bei JYSK/DÄNISCHES BETTENLAGER", heißt es in der aktuellen Pressemitteilung. Ohne Zweifel ist dies in Zeiten immer umweltbewussterer Verbraucher ein sinnvoller Schritt, auch wenn der FSC selbst nicht unumstritten ist.

Wstaw komentarz